Sitzungsprotokoll

Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates Hasselbach

am Donnerstag, den 08.05 2014, im Gemeindehaus Hasselbach

Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr

Ende der Sitzung: 21.00 Uhr

 

An der Sitzung haben teilgenommen:

Ortsbürgermeister Werner Gaukler,

sowie die Gemeinderatsmitglieder Hans-Joachim Dittmann, Mario Michel, Armin Wagner, Werner Berg und Johannes Adamus

Entschuldigt fehlte: Rainer Gumm

unentschuldigt fehlten: -------

Der Vorsitzende stellt vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Ortsgemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Kastellaun am 30.04.2014.

 

Die Tagesordnung wird auf Antrag des Vorsitzenden um folgende Punkte erweitert:

Punkt 7. Bauantrag Werner Berg

Der Gemeinderat stimmt der Erweiterung zu.

Beschluss: -einstimmig-

 

Öffentlicher Teil:

Tagesordnung

1. Genehmigung der Niederschrift vom 20.03.2014-öffentlicher Teil-

Der Vorsitzende stellt fest, dass jedes Ratsmitglied eine Ausfertigung der vorgenannten Niederschrift erhalten hat.

Auf Befragen werden keinerlei Einwände gegen den Inhalt der Niederschrift erhoben.

Damit ist die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Hasselbach vom 20.03.2014 genehmigt.

 

Seite 2 der Niederschrift vom 08.05.2014

2. Einspruch der Verbandsgemeindeverwaltung zum Beschluss unter Top 3 der Sitzung vom 06.02.2014

 

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass die Gemeinde laut Umlegungsbeschluss zu einem großen Teil für die Instandhaltung der Drainagen verantwortlich ist.

 

Nach Beratung wird folgender Beschluss gefasst

 

Es wird ein Betrag von maximal 250,- € ausschließlich für Material als Zuschuss bezahlt. Dies betrifft alle Drainagen in der Gemarkung der Gemeinde Hasselbach.

Der Nachweis muss durch Vorlage der Rechnung erfolgen.

Grundsätzlich sind alle Arbeiten an den Drainagen vor Beginn beim Bürgermeister

anzumelden. Unterbleibt die vorherige Anmeldung wird auch kein Zuschuss gezahlt.

Neuverlegungen sind Grundsätzlich vor Beginn der Maßnahme beim Bürgermeister anzumelden und abzustimmen. Wenn die Maßnahme in das bestehende System integriert wird, sind Pläne der Drainagen zu erstellen und vorzulegen.

 

Beschluss –einstimmig-

 

3. Bestätigung von Eilentscheidungen über die Fertigstellung des Spielplatzes

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass er Materialien für die Fertigstellung des Spielplatzes per Eilentscheidung bestellt hat. Es handelt sich um folgende Bestellungen:

Kunststoff Randsteine 793,73 €

40 to Rollkies 1.175,72 €

Metallzaun 3.869,17 €

Die Bordsteine unter dem Zaun werden zu einem späteren Zeitpunkt eingebaut.

Nach Beratung wird folgender Beschluss gefasst

 

Der Gemeinderat genehmigt die getroffenen Eilentscheidungen.

 

Beschluss -einstimmig-

 

4. Erstellung eines Baumkatasters für die Gemeinde Hasselbach

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass die Gemeinde für die Verkehrs-sicherheit der gemeindeeigenen Bäume verantwortlich ist. Die Verbandsgemeinde Kastellaun hat Angebote eingeholt um ein Baumkataster für die Gemeinden zu erstellen und Untersuchungen der Bäume durchzuführen.

Seite 3 der Niederschrift vom 08.05.2014

Nach Beratung wird folgender Beschluss gefasst

Der Erstellung eines Baumkatasters wird zugestimmt. Folgende Bäume sollen erfasst werden: -Müllers Mühle-; -Denkmal-; -Brechkaul-; -Sportplatz-; -Schwimmbad-;

-Grundstück Löwenbrück-; -Brücke hinter dem Dorf-; -Feldweg Richtung Alterkülz-.

Der günstigste Bieter soll den Auftrag erhalten.

Beschluss -einstimmig-

 

5. Kommunalwahl- und Europawahl 2014

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, was am 25.05.2014 gewählt wird. Er teilt mit, dass morgens- und nachmittags je 4 Personen anwesend sein müssen. Der Aufbau des Wahllokales soll ab 7.30 Uhr erfolgen.

Es wurde kein Beschluss gefasst

 

6. Grenzbegehung am 19.06.2014

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass die Grenzbegehung am 19.06.14 stattfindet und geplant ist, das gleiche wie immer anzubieten.

1. Wanderung durch die Gemarkung

2. Mittagessen als Suppe mit Wurst

3. Getränke

4. Kaffee und Kuchen wird von den Landfrauen verkauft

Es wurde kein Beschluss gefasst

 

7. Bauantrag von Werner Berg

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass ein Bauantrag von Herrn Werner Berg zum Umbau der Scheune zu einem Geräteschuppen vorliegt. Dem Gemeinderat wurden die Pläne zur Begutachtung vorgelegt.

Nach Beratung wird folgender Beschluss gefasst

Der Gemeinderad hat keinen Einwand gegen den Bauantrag. Herr Werner Berg war bei der Abstimmung nicht anwesend.

Beschluss –einstimmig-

 

8. Verschiedenes

 

8.1 Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass er 3 Bauplätze verkauft hat.

 

Seite 4 der Niederschrift vom 08.05.2014

8.2 Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass er schon mehrfach bei der Firma Klemm angerufen hat und darum gebeten hat, dass das Dach der Weidehütte fertig montiert werden soll, jedoch ohne Erfolg. Der Vorsitzende hat darauf hin beschlossen, das fehlende Blech abzuholen und das Dach selbst fertigzustellen.

 

8.3 Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass es bei dem Internet Anschluss im Wüschheimer Weg 1 ein Problem gibt. Dem Bewohner wurde nur ein DSL-Anschluss von 2000 kbit/s Angeboten, bis zur endgültigen Klärung wird die letzte Rate „DSL-Versorgung“ nicht an die RWE gezahlt.

 

8.4 Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass Herr Marc Kern einen Baum an der Dorfstr. (Grundstück Kern) beschädigt hat. Der Vorsitzende hat den Baum von dem Gärtner der Verbandsgemeinde überprüfen lassen, mit dem Ergebnis, dass der Baum es nicht überlebt. Herr Kern wird über das Ergebnis der Prüfung informiert und gebeten den Baum nachzupflanzen. Da der Baum jedoch auf seinem Eigentum steht, ist er dazu nicht verpflichtet.

 

Es wurde kein Beschluss gefasst

 

8.5 Das Ratsmitglied Mario Michel stellt den Antrag, den Bruder seines Vaters und dessen Ehefrau nach dem Tode in der Urnenwand in Hasselbach beizusetzen.

 

Nach Beratung wird folgender Beschluss gefasst

 

Der Gemeinderat hat keine Einwände. Um jedoch 2 Plätze zu reservieren müsste die jetzige Gebühr im Voraus bezahlt werden. Zum Zeitpunkt der Bestattung erfolgt im Falle einer zwischenzeitlichen Gebührenanpassung eine Nachforderung.

 

Beschluss –einstimmig-

 

 

 

Vorsitzender Schriftführer

Werner Gaukler Werner Berg

 

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