Niederschrift

über die 17. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 18.05.2021 im Gemeindehaus Hasselbach

Beginn der Sitzung 20.00 Uhr
Ende der Sitzung 22.20 Uhr
An der Sitzung haben teilgenommen:
Ortsbürgermeister Sascha Eisinger

sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Johannes Adamus, Armin Wagner, Christian Schneider,

Margitta Gaukler West, Carsten Berg
Entschuldigt fehlten: Michael Hoffmann
Unentschuldigt fehlten: ----------

Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht
ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im

Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 14.05.2021

Der Vorsitzende bittet den Rat um Erweiterung der Tagesordnung um zwei Punkte - Öffentlicher Teil.

5. Kauf einer Motorsense.
6. Kauf von Fallschutzmatten für den Spielplatz
Der Rat hat keine Einwände.
Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom

Dienstag 20.04.2021

Zur Niederschrift über die 16. Sitzung vom 20.04.2021 gab es keine Einwände.
Damit ist die Niederschrift über die 16. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom

20.04.2021 genehmigt.
2. Kindergarten

Der Vorsitzende informierte sich beim Kämmerer der VG Kastellaun, über die finanzielle Lage
der Gemeinde Hasselbach in Verbindung mit den möglichen Investitionen für den Kindergarten
Alterkülz. Auf 20 Jahre gesehen ist die Investition für die Gemeinde tragbar. Bei einem Treffen
zwischen den Ortsbürgermeistern von Külz, Neuerkirch und dem Bürgermeister Boos der VG
Simmern / Rheinböllen, haben sich die Ortsbürgermeister gegen einen Wechsel des
Kindergartenbezirk zur VG Simmer / Rheinböllen ausgesprochen. Die Gemeinden Külz,
Neuerkirch, Michelbach und Hasselbach sprechen sich weiterhin für einen Neubau an anderer
Stelle aus. Die Gemeinde Alterkülz spricht sich dagegen für einen Abriss/ Neubau u. Sanierung

an alter Stelle aus.

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Es wurde kein Beschluss gefasst.

3. Gemeindehaus Hasselbach

Der Vorsitzende schlägt die Bildung eines Arbeitskreises für die Sanierung, Neubau und die
Wiederbelebung der Planung für das Gemeindehaus vor. Herr Andre Prinz soll für den

Arbeitskreis gewonnen werden.

Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Bildung eines Arbeitskreises zur Planung

über Neubau oder Sanierung des Gemeindehaus Hasselbach.

Ergebnis: - einstimmig –

4. Festsetzung Steuersätze für gefährliche Hunde.
Nach Beratung über die Steuersätze für gefährliche Hunde:

Beschlussvorschlag: Steuersatz für den 1. Hund 250,00 Euro, für den 2. Hund 500,00 Euro und

für jeden weiteren Hund 750,00 Euro.
Ergebnis: - einstimmig –

5. Anschaffung einer Motorsense

Herr Magus Falk hat der Gemeinde eine Motorsense zum Preis von 500,00 Euro angeboten
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Motorsense für 500,00 Euro zu kaufen.

Ergebnis: - einstimmig –

6. Beschaffung von Fallschutzmatten.

Auf dem Spielplatz wurde bei der Begehung das Karussell beanstandet Es müssen rundum

Fallschutzmatten angebracht werden.

Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt für 380 € diese bei der Firma Play Team zu

beschaffen.
Ergebnis: - einstimmig –

7. Mitteilungen und Anfragen.

Play Team liefert die bestellten Spielgeräte am Samstag den 22. 05 10 Uhr, ein bis zwei Helfer

werden beim Entladen benötigt. Es melden sich mehrere Freiwillige.

Wahlhelfer für die Bundestagswahl am 26.09 2021 wurde angefragt, der Gemeinderat stellt

sich geschlossen als Wahlhelfer zur Verfügung.

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