Niederschrift von der Gemeinderatssitzung vom 19.05.2020

Niederschrift

über die 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 19.05.2020 im Gemeindehaus Hasselbach

 

Beginn der Sitzung 20.00 Uhr
Ende der Sitzung 21.55 Uhr

An der Sitzung haben teilgenommen:

Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Margitta Gaukler West, Johannes Adamus, Armin Wagner, Carsten Berg, Christian Schneider, Michael Hoffmann

Entschuldigt fehlten:----------
Unentschuldigt fehlten: ----------

 

Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Amtsblatt der Verbandsgemeinde vom 15.05.2020

 

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom  Dienstag 18.02.2020

Zur Niederschrift über die Sitzung vom 18.02.2020 gab es keine Einwände.

Damit ist die Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 18.02.2020 genehmigt

 

2. Corona und seine Auswirkungen auf die Gemeinde

Die Corona Pandemie belastet Erwachsene und Kinder der Gemeinde, die Belastungen sind teilweise sehr hoch.

Der Einnahmeverlust für die Gemeinde, durch z.B. Steuerausfälle und den Ausfall von Einnahmen durch die Veranstaltung Natur One, sind für 2020 erheblich.

Die RWE Aktien der Gemeinde haben sich hingegen nach ersten massiven Kursverlusten wieder einigermaßen erholt.

Das letzte freie Baugrundstück im Neubaugebiet „Am Gemeindehaus“ wurde nun doch nicht verkauft, jedoch ist ein neuer Interessent in Verhandlung mit dem Vorsitzenden. Der Vorsitzende ist jedoch über die VG mit dem LBM in Kontakt um eine Zufahrt auf das Grundstück von der Landstraße aus einzurichten. Eventuell muss der Ortsgrenzstein zum Ortsschild hinversetzt werden.

Das Gemeindehaus und die Grillhütte werden zurzeit nicht vermietet, dies erfolgt auch auf Anraten der Kreisverwaltung.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

 

3. 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kastellaun

Der Sportplatz soll in eine Streuobstwiese umgewandelt werden.

Es wird noch diskutiert, ob ein neues Neubaugebiet unterhalb „Am Ring“ Flur 4 85/15 und 86/3 oder gegenüber dem jetzigen Neubaugebiet Flur 3 5/15 und 4/2 - 5/15 eingezeichnet werden soll.  Oder ob das schon im Flächennutzungsplan eingetragene Baugebiet Richtung Spesenroth belassen und erschlossen wird.

Nach Beratung wurde der Vorsitzende beauftragt mit dem Besitzer der Felder Kontakt aufzunehmen und zu klären,  ob ein Erwerb der Grundstücke für die Erschließung eines Neubaugebiets möglich ist.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

 

4. Kindergarten Alterkülz.

Die Lage im Kindergarten ist zurzeit positiv. Es sind drei geschlossene Gruppen zu je zehn Kindern eingerichtet, mit den entsprechenden Corona Schutzmaßnahmen. Die vom Gesundheitsamt angemahnten Mängel sind zum Teil behoben. Die Vorplanung für den An- /Umbau des Kindergartens wurde nach dem Hinweis der VG Kastellaun, auf eine rechtlich notwendige Ausschreibung auch der Vorplanung gestoppt. Auch diese Leistung muss nun ausgeschrieben werden, was das Ganze wieder zusätzlich verzögert. Die Besichtigung des Gemeindehauses Hasselbach, zur Einrichtung einer Notgruppe steht noch aus.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

 

5. Erstattung von Wildschäden.

Der Vorsitzende unterrichtet den Rat, dass er an den Jagdpächter 692,- Euro für die Behebung von Wildschäden ausgezahlt hat. Der Jagdpächter übernimmt laut Vertrag nur 1000 € an Schäden, diese Summe wurde im Jagdjahr 2019/2020 jedoch überschritten, somit muss die Gemeinde/Jagdgenossenschaft für die Mehrkosten aufkommen. Die Gesamtkosten der Wildschäden beliefen sich auf 1692,- Euro.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

 

6. Friedhof.

Die Kosten der Gemeinde bei einer Beisetzung sind gestiegen, somit müssten ggf. die Gebühren erhöht werden. Der Aushub für ein normales Grab ist von 250,- Euro auf 300,- Euro, für ein Urnengrab von 120,- Euro auf 180,- Euro und die Beschriftung der Verschlussplatte der Urnenwand auf etwa 250,- Euro gestiegen.

Das Becken für Gießwasser ist undicht und muss neu abgedichtet werden, zurzeit ist provisorisch ein Wasserhahn angebracht. Es soll mit Herrn Baumann gesprochen werden, ob man das Becken von innen mit einer Dachdeckerfolie verkleiden kann.

Die geplanten Pflasterarbeiten auf dem Weg zur Urnenwand werden aus Kosten gründen um 1 bis 2 Jahre verschoben. Ziel des Gemeinderats ist es dann, die gesamte Weganlage auf dem Friedhof zu erneuern.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

 

7. Brennholz.

Es stehen noch ca. 30 rm Fichte Brennholz zum Verkauf, für 10,- bis 12,- Euro je rm.
Die anderen 20 rm sind bereits verkauft.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

 

8. Mitteilungen und Anfragen.

Der Vorsitzende informiert den Rat:  Herr Rudi Hilz hat einen Antrag auf Zuschuss zu Drainage arbeiten gestellt.  Aus dem Beschluss vom 24.02.2011 geht hervor. Die Gemeinde Hasselbach bezahlt 250,- Euro je Maßnahme an Materialkosten (Nachweis durch Rechnung), Maschinen Kosten werden von der Gemeinde nicht übernommen. Größere Maßnahmen müssen vor Beginn der Arbeiten angezeigt werden. Hierbei kann auch ein höherer Zuschuss gewährt werden.

Der Rasenmäher war zu Jahresbeginn mehrfach defekt, obwohl dieser zum Jahresende 2019 zur Instandsetzung/Wartung war. Aufgrund des Ärgers wird der Rasenmäher nun von der Gemeinde selber gewartet oder bei einer anderen Fach-Werkstatt.

Der neue Fahnenmast ist vor dem Gemeindehaus aufgestellt.

Der Strauchschnitt wird in den nächsten Tagen abgeholt.

Zur Reinigung der Sinkkästen an den Straßen im Gemeindegebiet wird noch ein Temin bekannt gegeben.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

 

 

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