Niederschrift
über die 32. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 18.04.2023 im Gemeindehaus Hasselbach
Beginn der Sitzung 20.02 Uhr
Ende der Sitzung 21.35 Uhr
An der Sitzung haben teilgenommen:
Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Johannes Adamus, Armin Wagner, Christian Schneider,
Carsten Berg, Margitta Gaukler- West
Entschuldigt fehlten: Michael Hoffman
Unentschuldigt fehlten:
Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 14.03.2023

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 21.02.2023 Zur Niederschrift über die 31. Sitzung vom 21.02.2023 gab es keine Einwände. Damit ist die Niederschrift über die 31. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 21.02.2023 genehmigt.

2. Sachstand Kindergarten
Der Vorsitzende informiert den Rat über den Sachstand des Kindergartens. Es gab mehrere Treffen mit den Bürgermeistern des Kindergartenbezirks und auch mit den VG Bürgermeistern Simmern-Rheinböllen und Kastellaun, Herrn Boos und Herrn Keimer. Die Übergangslösung zur Erreichung zusätzlicher Kindergartenplätze im ehemaligen Raiffeisenlager Alterkülz ist ausgesetzt – gestoppt. Stattdessen wird eine Übergangslösung im Gemeindehaus Külz durchgeführt, die auch schon in Planung und Umsetzung ist. Fertigstellung ist für den 01.09.2023 geplant. Die Kosten für die
Übergangslösung tragen die Gemeinden Neuerkirch und Külz. Die Leitung/Verwaltung übernimmt der Kindergarten Zweckverband Simmern-Rheinböllen. Der geplante Neubau des Kindergartens Neuerkirch-Külz ist bis Ende 2026 angedacht. Durch diese Maßnahme sind dann auch im Kindergarten Alterkülz genügend Plätze vorhanden. Die Trennung des Kindergartenbezirks wird im Laufe der Zeit vollzogen.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

3. Nature One 2023
Herr Carsten Teine von der Fa. I-Motion wollte an der Ratssitzung teilnehmen und den Rat über die Veranstaltung Nature One 2023 informieren, musste jedoch den Termin absagen. Die Veranstaltung wird die Größenordnung von 2022 erreichen. Der Pachtvertrag wird 2023 auslaufen und Ende 2023 neu verhandelt.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

4. Friedhof
Es gab einen Vororttermin am Samstag, den 11.03.2023, bei dem folgenden Punkten zur Gestaltung besprochen wurden:
- Da die Ruhezeit der hinteren zwei Grabreihen abgelaufen ist, sollen diese im Herbst entfernt werden.
- Das Steingrabfeld wird neu eingefasst, in gerader Linie.
- Davor werden 2 neue Reihen im Steingrabfeld angelegt, eine nur für Urnen und vordere
Reihe nur für Särge.
- In allen drei Reihen können nur bodenebene Grabsteine nach Vorgaben der Friedhofsatzung
gesetzt werden.
- Der Schotterweg zur Urnenwand wird gepflastert und verbreitert.
Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die zuvor aufgezählten Punkte umzusetzen.
Ergebnis: Einstimmig.

5. Gemeindehaus
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über den Zustand des Treppenaufgangs am
Gemeindehaus. Herr Dipl.-Ing. André Prinz von der PRINZ Sachverständigen GmbH hat eine fachtechnische Kurzstellungnahme zur Standsicherheit des Treppenaufgangs durchgeführt. Nach Durchführung einiger Sanierungsmaßnahmen bestehen keine Bedenken für eine Standzeit von weiteren 5 – 10 Jahren.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

6. Mitteilungen und Anfragen
Der Vorsitzende informiert den Rat:
- Der Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ wurde vollzogen.
- Der Feldweg am oberen Waldrand Richtung Kastellaun wurden von der Gemeinde
Spesenroth ausgebessert.
- Es wird ein Angebot von der Fa. Junker Wegebau aus Niederweiler eingeholt um einige
Feldwege instand zu setzen.
- Fa. Moosmann aus Nannhausen, schottert den Weg unterhalb der Photovoltaik Anlage, auf Kosten des PV Betreibers neu aus.
- Für die Einzäunung des Brandweihers wird ein Angebot eingeholt.
- Das alte Harmonium soll im Mitteilungsblatt angeboten werden, zur kostenlosen Vergabe.
Es wurde kein Beschluss gefasst.