Niederschrift von der Gemeinderatssitzung vom 20.11.2019

Niederschrift
über die 5.Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Mittwoch den 20.11.2019 im Gemeindehaus Hasselbach
Beginn der Sitzung 20.05 Uhr
Ende der Sitzung 22.10 Uhr
An der Sitzung haben teilgenommen:
Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Michael Hoffmann, Margitta Gaukler West, Johannes Adamus,
Armin Wagner, Carsten Berg
Entschuldigt fehlten: Christian Schneider
Unentschuldigt fehlten: ----------
Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht
ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Amtsblatt
der Verbandsgemeinde vom 15.11.2019
Die Tagesordnung wird wie folgt abgewickelt:
Öffentlicher Teil:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortgemeinderates Hasselbach vom
Donnerstag 15.10.2019
Zur Niederschrift über die Sitzung vom 15.10.2019 gab es keine Einwände.
Damit ist die Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 15.10.2019
genehmigt
2. Beschaffung Lichterkette Weihnachtsbaum
Es wurden über Angebote und Ausführung der Lichterkette beraten, die Entscheidung fiel auf zwei
Lichterketten mit a. 20 Metern und zum Gesamtpreis von 288,99 Euro
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst
3. Termine 2020
Es wurden die Termine erfasst die die Gemeinde betreffen:
Gemeinderatsitzung jeden 3. Dienstag im Monat
Freitag 24.01.2020 Gemeindeversammlung
Samstag den 25.01.2020 Gemeindetag
Samstag den 04.04.2020 Umweltschutz(putz)tag
(im Nachgang nach Rücksprache mit der Verbandsgemeinde)

 

Samstag den 09.05.2020 Arbeitseinsatz mit Gemeindemitgliedern am Spielplatz und Gemeindehaus
Donnerstag den 11.06.2020 (Fronleichnam) Grenzbegehung bzw. Flachsveranstaltung an der
Brechkaul durch den Feuerwehrverein Hasselbach
Donnerstag den 30.07. bis Sonntag den 02.08.2020 Nature One 
Freitag den 07.08. bis Sonntag den 09.08.2020 Feuerwehrfest Hasselbach
Samstag den 10.10.2020 Arbeitseinsatz mit Gemeindemitgliedern am Friedhof
Samstag den 28.11.2020 Weihnachtsbaum stellen und schmücken
Sonntag den 20.12.2020 (4. Advent) Weihnachtliche Einstimmung mit dem Musikverein Alterkülz
Es wurde kein Beschluss gefasst.
4. Kreisstraßenbauprogramm 2021 – 2026
Der Vorsitzende informiert den Rat über fertig gestellte Straßenbaumaßnahm des Kreises.
 Die Kreisstraße K---- zwischen Hasselbach und Spesenroth soll zur Ausbesserung ins
Kreisstraßenbauprogramm 2021 bis 2026 vorgeschlagen – aufgenommen werden.
Es wurde kein Beschluss gefasst.
5. Vorberatung für Haushalt 2020
Der Vorsitzende bat den Rat um Vorschläge was noch in den Haushalt der Gemeinde 2020
aufgenommen werden sollte.
Vorschläge: Abriss des Vordach Treppenaufgang, Planung Neubaugebiet, Wegeausbau auf den
Friedhof, Feldweg Ausbesserung an verschiedenen Stellen, neuer Satz Wassergläser und eine oder
zwei neue Kaffeemaschinen (80 Tassen) für das Gemeindehaus, Planung und Ausführung für einen
Internetanschluss zum Gemeindehaus.
Es wurde kein Beschluss gefasst.
6. Zustimmung zur 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde
Kastellaun.
Die Unterlagen zum Flächennutzungsplan wurden den Ratsmitgliedern vorab zur Einsicht zur
Verfügung gestellt, nach kurzer Beratung über die Flächen der Gemeinde Hasselbach wurde dem
Flächennutzungsplan zugestimmt.
Folgender Beschluss wurde einstimmig gefasst: Der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
der Verbandsgemeinde Kastellaun wird, wie sie am 22.10.2019 vom Verbandsgemeinderat
beschlossen wurde, zugestimmt.
7. Mitteilungen und Anfragen
Der Vorsitzende informierten die Ratsmitglieder über die anstehende Jagdgenossenschaft Sitzung am
21.11.2019 um 19.30 Uhr Carsten Berg u. Armin Wagner informierten den Rat über den Vortrag bei der Kreisverwaltung
„Unser Dorf hat Zukunft“ und Dorferneuerungs-Programm.
Zusätzliches Informationsmaterial wird den Ratsmitgliedern noch per Mail zukommen gelassen.

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