Niederschrift von der Gemeinderatssitzung vom 17.09.2019

 

Niederschrift

 

über die 3.Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 17.09.2019 im Gemeindehaus Hasselbach

 

Beginn der Sitzung 20.05 Uhr
Ende der Sitzung 22.30 Uhr

 

An der Sitzung haben teilgenommen:

 

Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatesmitglieder Christian Schneider, Michael Hoffmann, Margitta Gaukler West, Johannes Adamus, Armin Wagner

 

Entschuldigt fehlten: Carsten Berg
Unentschuldigt fehlten: ----------

 

Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Amtsblatt der Verbandsgemeinde vom 06.09.2019

 

Die Tagesordnung wurde auf Wunsch des Vorsitzenden um folgende Punkte erweitert:

 

Öffentlicher Teil: 6. Anschaffung einer Kehrmaschine

 

Nicht öffentlicher Teil: 3. Verpachtung von Gemeindeflächen

 

Die Tagesordnung wird wie folgt abgewickelt:

 

Öffentlicher Teil:

 

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortgemeinderates Hasselbach vom Donnerstag 08.08.2019

 

Zur Niederschrift über die Sitzung vom 08.08.2019 gab es keine Einwände.

 

Damit ist die Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 08.08.2019 genehmigt.

 

2. Anschaffung neuer Pendelsitz für Seilbahn – Spielplatz

 

Der Vorsitzende informiert den Rat, dass der Pendelsitz der Seilbahn am Spielplatz gerissen ist und erneuert werden muss. Ein neuer Pendelsitz kostet 93,- Euro und ca. 13,- Euro Versand.

 

Nach kurzer Beratung wurde die Anschaffung eines neuen Pendelsitz einstimmig beschlossen.

 

3. Anschaffung neuer Fahnen fürs Gemeindehaus

 

Der Vorsitzende führte aus, dass die Fahnen veraltet und teilweise schon eingerissen seien, es müssten zwei neue Fahnen angeschafft werden. Einmal eine Rheinland Pfalz- und eine Deutschland-Fahne. Die Kosten für beide Fahnen belaufen sich auf 178,50 Euro.

 

Die Anschaffung der beiden Fahnen wurde einstimmig beschlossen.

 

 

4. Anschaffung neuer Fahnenmast fürs Gemeindehaus

 

Der alte Fahnenmast aus Holz ist defekt und muss ebenfalls ersetzt werden. Der Vorsitzende hatte drei Angebote für einen neuen Aluminium Fahnenmast eingeholt. Das günstigste Angebot lag bei 392,58 Euro.

 

Die Anschaffung eines neuen Fahnenmastes für 392,58€ wurde einstimmig beschlossen.

 

Die Befestigung wird in Eigenleistung durchgeführt.

 

5. Schließanlage Gemeindehaus

 

Für das Gemeindehaus sollte jedes Ortsgemeinderatsmitglied einen Schlüssel erhalten. Nach Anfrage bei der Fa. Herbstreuter für das Nachmachen der Hauptschlüssel kamen Kosten von ca. 445,- Euro zusammen. Nach Beratung wurde festgelegt diese Anschaffung nicht zu tätigen, sondern mit Umbau einiger Gruppen-Schließzylinder so auszukommen.

 

Es wurde kein Beschluss gefasst.

 

6. Anschaffung einer Kehrmaschine

 

Anschaffung einer Hand Kehrmaschine, es lagen zwei Angebote vor für eine Kärcher 70/20C, einmal für 499,80 Euro mit einer Seitenbürste und für 499,00 Euro mit zwei Seitenbürsten.

 

Nach Beratung wurde Einstimmig beschlossen die Hand Kehrmaschine mit zwei Seitenbürsten bei der Fa. Brust anzuschaffen.

 

7. Mitteilungen und Anfragen

 

Der Vorsitzende informiert den Rat über verschiedene Punkte.

 

  • Der Vorsitzende besuchte am 02.09. den Informationsvortrag „Wald im Klimawandel“ des Forstamt Kastellaun.

  • Zum Kennenlernen des Gemeindewalds der Gemeinde Hasselbach hat der Vorsitzende und der zuständige Forstrevierleiter Herr C. Riegel eine Waldbegehung durchgeführt. Im Ganzen kann man den Zustand des Gemeindewalds positiv bewerten.

  • Termin Vereinbarung mit dem Bürgermeister der Gemeinde Alterkülz Herrn A. Rockenbach zum Thema Kindergarten.

  • Gemeinschaftlicher Arbeitseinsatz am 12.10.19 zum Reinigen und Heckenschneiden am Friedhof und im Frühjahr 2020 am Spielplatz. Die Bürger der Gemeinde sollen mit einbezogen werden.

 

Eine Voranzeige im Amtsblatt ist erfolgt.

 

  • Die Beleuchtung für den Weihnachtsbaum muss ersetzt werden, es wird ein Angebot eingeholt. Der Weihnachtsbaum soll mit den Gemeindemitgliedern gemeinschaftlich gestellt und geschmückt werden, dazu sollen die Ortsgemeinderatsmitglieder zur nächsten Sitzung Vorschläge für die Umsetzung unterbreiten.

  • Auf dem Friedhof sollen die Gräber mit über 30 Jahren Liegezeit überprüft werden.

  • Wie auch im Vorjahr soll eine Nikolausfeier für Kinder bis 12 Jahren organisiert werden, die Geschenke sollten mit 5 Euro pro Kind durch die Gemeinde unterstützt werden.

 

 

  • Bei der Sitzung zu Gast waren, Bärbel Pomrehn und Vera von Kamen. Ihr Anliegen: Ihre Hofausfahrt, in der Kurve liegend, sei doch sehr gefährlich wegen der schlechten Übersicht. Es soll geprüft werden ob von Alterkülz kommend ein Schild „Gefährliche Ausfahrt“ oder gegenüber ein Verkehrsspiegel aufgestellt werden kann.

 

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

 

  • Auf dem Spielplatz steht ein Strauch „Roter Hartriegel“ dessen Beeren leicht giftig sind. Dieser hat sich wohl selbst gepflanzt. Der Strauch wird wenn möglich beim Arbeitseinsatz am 12.10. entfernt. Andernfalls wird es in Abstimmung zwischen Herrn Schneider und Herr Adamus erfolgen.

 

Der Gemeinderat stimmt der Entfernung des Strauchs einstimmig zu.

 


 

Vorsitzender Schriftführer

 

Sascha Eisinger Armin Wagner

 

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