Niederschrift
über die 30. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 17.01.2023 im Gemeindehaus Hasselbach
Beginn der Sitzung 20.03 Uhr
Ende der Sitzung 22.15 Uhr
An der Sitzung haben teilgenommen:
Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Johannes Adamus, Armin Wagner, Christian Schneider,
Michael Hoffman, Carsten Berg
Entschuldigt fehlten: Margitta Gaukler- West
Unentschuldigt fehlten:
Eingeladen: Forstrevierleiter Herr Carsten Riegel
Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 13.01.2023.

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom Dienstag 20.12.2022 Zur Niederschrift über die 29. Sitzung vom 20.12.2022 gab es keine Einwände. Damit ist die Niederschrift über die 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 20.12.2022 genehmigt.

2. Beratung und Beschlussfassung über den Hauungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 Forstrevierleiter Herr Carsten Riegel erläuterte dem Rat den Forstwirtschaftsplan 2023, der auch dem Rat mit der Einladung zuging. Nach Beratung der Ausführungen des Herrn Riegel wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat Hasselbach stimmt dem vorliegenden Hauungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 zu.
Ergebnis: Einstimmig.

3. Haushalt 2023 – Vorberatung.30. Sitzung (KW 2019-2024) des Ortsgemeinderates Hasselbach
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Der Vorsitzende unterrichtete den Rat über den Nachtragshaushalt 2023 und über die Maßnahmen, die neu aufgenommen und über die Punkte, die aus dem Haushalt 2023 herausgenommen werden. Maßnahmen: Anpassung der Hebesätze, Grundsteuer A und B Umgestaltung und Erneuerung der Friedhofswege, Befestigung vor der Urnenwand.
Reparatur von Gemeindestraßen, verschließen von Rissen im Teer. Reparaturen am Gemeindehaus, Instandsetzung einer Dachrinne – Fallrohr, Umgestaltung des
Treppenaufgangs. Instandsetzung des Feldweges oberhalb der Photovoltaik Anlage nach Hundheim. Anpassungen im Zusammenhang mit den gestiegenen Energiekosten.
Anschaffung eines Beamers, der notwendigen Halterung und eine entsprechende Leinwand. Aus dem Haushalt herausnehmen: Ankauf von Grundstücken für das verworfene Neubaugebiet.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

4.Gemeindetag – Gemeindeversammlung.
Beratung über den Ablauf und Organisation der Gemeindeversammlung, am 26.01.2023 und dem Gemeindetag am 28.01.2023.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

5.Mitteilungen und Anfragen.
Der Vorsitzende unterrichtet den Rat über folgende Punkte:
- Für die Neuanlage der Streuobstwiese am alten Sportplatz ist der Zuschuss von der Raiffeisenbank Kastellaun eingegangen.
- Für Reparaturen an Gemeindestraßen soll sich ein Überblick verschafft werden.
- Das Feuerwehrfest der FFW Hasselbach findet dieses Jahr am 15. / 16.09.2023 statt.
- Die Gemeinde Hasselbach ist mit der diesjährigen Austragung des St. Martins Zuges an der Reihe, der Termin steht noch nicht fest.
- Nach Anregung aus dem Gemeinderat und Eingaben von Bürgern soll die Straßenbeleuchtung nur noch zwischen 24 Uhr und 5 Uhr abgeschaltet werden.
- Das zusätzlichen Glocken läuten um 8 Uhr am Morgen wird auf Anregung aus dem Gemeinderat und Eingaben von Bürgern wieder abgeschaltet.
Es wurde kein Beschluss gefasst.