Niederschrift von der Gemeinderatssitzung vom 20.10.2020

 

Niederschrift

über die 12. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 20.10.2020 im Gemeindehaus Hasselbach

Beginn der Sitzung 20.05 Uhr
Ende der Sitzung 22.50 Uhr

An der Sitzung haben teilgenommen:

Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Armin Wagner, Christian Schneider, Michael Hoffmann, Margitta Gaukler West, Carsten Berg,

Entschuldigt fehlten: Johannes Adamus,

  Unentschuldigt fehlten: ----------

Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 16.10.2020

Der Vorsitzende bat den Rat um Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt

4. Erstattung von Kosten für Drainagearbeiten an Phillip Gaukler

Tagungsordnungspunkte rücken entsprechend nach unten.

Es gab keine Einwände seitens des Rats.

 

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom  Dienstag 15.09.2020

Zur Niederschrift über die 11. Sitzung vom 15.09.2020 gab es keine Einwände.

Damit ist die Niederschrift über die 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 15.09.2020 genehmigt

2. Antrag auf Bau einer Photovoltaik – Freiflächenanlage.

Hiermit beantragt die Ortsgemeinde Hasselbach die Aufnahme der Fläche Flur 1 18/3 und Flur 1 19 als Sondergebiet Photovoltaik in die aktuelle 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kastellaun aufzunehmen. Sofern diese Änderung nicht mehr in die aktuelle 8. Fortschreibung aufgenommen werden kann, bitten wir um separate Fortschreibung auf Kosten des Projektierers "Energiedienstleistungen Bals GmbH".

Beschluss: - einstimmig -

3. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung

Den Ratsmitgliedern wurde mit der Einladung zur Sitzung ein Entwurf über die Neufassung der Hautsatzung der Gemeinde Hasselbach zugesendet. Nach Beratung wurde die Hauptsatzung übernommen

 Beschluss: - einstimmig

4. Erstattung von Kosten für Drainagearbeiten an Phillip Gaukler

Herr Phillip Gaukler hat Drainagearbeiten durchgeführt, die Materialkosten beliefen sich nach Vorlage der Rechnungen auf 145,- Euro Erstattung

Beschluss: - einstimmig -

5. Mitteilungen und Anfragen

Der Vorsitzende teilt dem Rat mit,

- St Martin in Michelbach ist durch die Corona Auflagen abgesagt.

- Das erstellte Brücken- und Durchlasskataster für die Gemeinde Hasselbach ist in der VG immer noch in Arbeit

- Die Landtagswahlen in RLP finden am 14.03.2021 statt.

- Nach Mitteilung der VG Kastellaun, kann die Gemeindeversammlung im Januar ausfallen oder auch zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. 

- Der Vorsitzende bedankte sich bei den Helfern des Arbeitseinsatzes im September, für die Gemeinde, die Beteiligung war etwas als geringer als im Vorjahr.

- Es gingen Beschwerden von Gemeindemitgliedern ein, wegen Hunde Kot auf Wiesen und Äckern entlang der Feldwege. Es soll geprüft werden, ob man Hinweisschilder und Kunststofftüten Spender aufstellen kann, damit der Hunde Kot beseitigt werden kann.

 

Es wurde kein Beschluss gefasst. 

 

 

 

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