Sitzungsprotokoll vom 08.05.2015

Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates Hasselbach

am Freitag, den 08.05.2015,

im Gemeindehaus Hasselbach

Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr

Ende der Sitzung: 21:30 Uhr


An der Sitzung haben teilgenommen:


Ortsbürgermeister Werner Gaukler,


sowie die Gemeinderatsmitglieder, Mario Michel, Werner Berg, Michael Hoffmann, Armin Wagner, Carsten Berg, Christian Schneider


Entschuldigt fehlten: _________


unentschuldigt fehlte: ________


Der Vorsitzende stellt vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung Form- und Fristgerecht ergangen und der Ortsgemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Amtsblatt der Verbandsgemeinde am 30.04.2015,


Der Vorsitzende bittet um Erweiterung der Tagesordnung öffentlicher Teil um nachfolgende Punkte.


1. Zulassung der Beisetzung von auswärtigen Bürgerinnen und Bürgern in der
    Urnenwand in Hasselbach.

2. Bauantrag der Telekom
    Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen die Erweiterung der Tagesordnung.


Öffentlicher Teil


Tagesordnung


1.      Genehmigung der Niederschrift vom 13.02.2015 Öffentlicher Teil


  Der Vorsitzende stellt fest, dass jedes Ratsmitglied eine Ausfertigung der
  vorgenannten Niederschrift erhalten hat. Auf Befragen werden keinerlei Einwände
  gegen den Inhalt den der Niederschrift erhoben.

  Damit ist die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Hasselbach vom
  13.02.2015 genehmigt.

2.       Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof in Hasselbach;

   Beratung und Auftragsvergabe

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass vor dieser Sitzung ein Termin auf dem Friedhof in Hasselbach stattgefunden hat. Bei diesem Termin wurde festgelegt wie die Urnenwand gebaut werden soll. Die Urnenwand wird wie die bestehende Urnenwand gebaut, die von Bürgern angeregte Doppelbelegung (2 Urnen zusammen) wird nicht ausgeführt ( aus organisatorischen und Kostengründen). Die Firma O. Meurer hat ein Angebot für die Erweiterung abgegeben.

 

Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst

 

Der Vorsitzende wird beauftragt der Firma Meurer zum angebotenen Preis den Auftrag zu erteilen. Er sollte auch nachfragen welche Kosten entstehen wenn die Urnenwand beidseitig erweitert würde.

 

Beschluss -einstimmig-

 

3.    Baumkataster der Gemeinde Hasselbach;

Beratung über Vergabe von Arbeiten

 

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass der Baumkataster erstellt ist und vorliegt. Die vorgeschlagenen Unterhaltungsmaßnahmen er jedoch nur zum Teil in diesem Jahr ausführen will.

 

Folgende Maßnahmen möchte er gern 2015 ausführen:


1. Fällen von 2 Stück Bäumen ein Baum am Schwimmbad und ein Baum an der
     Brechkaul. Diese Arbeiten sollen in Eigenleistung ausgeführt werden.

2. 3 Stück Bäume die geschädigt sind untersuchen lassen, kosten 200,- €/pro Baum

3. 2 Stück Bäume Totholz herausschneiden (Kriegerdenkmal) kosten 65,- €/pro
     Baum.

 

Beschluss-einstimmig-

 

4.      Feldweg zum neuen Rasenschnittplatz;

Beratung über verkehrsberuhigende Maßnahmen

 

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass bei dem Umweltschutztag von 2 Ratsmitgliedern gefordert wurde eine Verkehrsberuhigung zu installieren. Er hat daraufhin im Internet gesucht und Temposchwellen gefunden, die er für geeignet hält. Diese Temposchwellen gibt es auf mehreren Feldwegen in näherer Umgebung, diese Schwellen sind 50 mm hoch und werden über den ganzen Weg gelegt, die Geschwindigkeit beim Überfahren liegt unter 20 km.

Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst

 

Die Temposchwellen sollen am Grundstück Löwenbrück und vor dem Spielplatz eingebaut werden. Es sollen auch noch 4 Teller hinter dem Spielplatz eingebaut werden. Der Vorsitzende wird beauftragt die Maßnahme durchzuführen.

 

Beschluss-einstimmig-

 

5.      Oberflächenwasserentsorgung am Spielplatz in Hasselbach

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass er sich vor Ort den Graben angeschaut hat, im jetzigen Zustand sieht er keine Möglichkeit einer Oberflächenentwässerung im Graben herzustellen. Er macht folgenden Vorschlag: Im Herbst alle Bäume im Graben fällen, die Wurzel abfräsen und dann Dränage-Rohre einbauen und die Fläche bis auf die Oberkante des Rasens auffüllen und einsähen.

 

Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst

 

Der Gemeinderat stimmt dem gemachten Vorschlag des Vorsitzenden zu.

 

Beschluss-einstimmig-

 

6.      Zulassung der Beisetzung von auswärtigen Bürgerinnen und Bürgern in der Urnenwand
 in Hasselbach


Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass es sehr oft vorkommt, dass Angehörige von Verstorbenen es als selbstverständlich ansehen, dass die Verstorbenen die nicht mehr in Hasselbach gemeldet sind in Hasselbach beigesetzt werden. Er möchte vom Gemeinderat einen Beschluss haben, dass er in Zukunft ohne Rückfragen an den Gemeinderat die Entscheidung allein treffen kann. Es sollte jedoch ein Bezug zum Ort bestehen.


Nach Beratung wurde folgender Beschuss gefasst


Dem Vorsitzenden wird die Vollmacht erteilt die Entscheidung allein zu treffen.

Beschluss-einstimmig-


7.      Bauantrag der Telekom


Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass er einen Bauantrag der Telekom zur Aufstellung eines Containers am Funkmast von Vodafone an der Nature One vorliegen hat.


Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst


Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen den Bauantrag


Beschluss-einstimmig-


8.      Verschiedenes


8.1  Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass der Spielplatz von der Verbandsgemeinde auf Mängel überprüft wurde. Hierbei wurde festgestellt, dass die oberen Balken an der Seilbahn nicht mehr in Ordnung sind. Die Seilbahn wurde daraufhin gesperrt. Die Holzteile sollten durch Stahlrohre ersetzt werden (Statik wurde erstellt). Die Kosten hierfür betragen ca. 600,- €. Wenn möglich sollen die Rohre blau pulverbeschichtet werden.


Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst

Der Vorsitzende wird beauftragt die Arbeiten zu vergeben.


Beschluss-einstimmig-


      8.2  Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass auch nach zweimaliger
              Veröffentlichung im Amtsblatt weiter Rasenschnitt auf dem alten Platz entsorgt   
              wurde. Daraufhin hat er veranlasst, dass der Platz eingezäunt wurde (dies wurde
              auch in einer Gemeinderatssitzung von Ratsmitgliedern gefordert).


              Es wurde kein Beschluss gefasst


      8.4   Das Ratsmitglied W. Berg stellte den Antrag, dass es bei dem Flachsfest für
               jeden Bürger/in ein Essen und ein Getränk kostenlos von der Gemeinde gibt. Der
               Vorsitzende macht den Vorschlag, dass die Gemeinde 250,- € (entspricht den
               Kosten der Grenzbegehung) an den Veranstalter (Förderverein der Feuerwehr)
               bezahlt und damit die Kosten abdeckt.


               Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst


               Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass die Gemeinde jeder Bürgerin
               und Bürger das Essen und ein Getränk bezahlt. Ob als einmalige Bezahlung oder
               als Abrechnung dies muss noch abgeklärt werden.


               Beschluss einstimmig


        8.5  Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass ein Rasenschnitt-Container
                aufgestellt wurde. Wenn dieser Container voll ist sollte bei der nächsten
                Container Anlieferung darauf geachtet werden, dass er von beiden Seiten zu
                füllen und nicht so hoch ist.


                Es wurde kein Beschluss gefasst

 

                Vorsitzender                                                             Schriftführer

                Werner Gaukler                                                       Werner Berg

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