Niederschrift
über die 28. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 22.11.2022 im Gemeindehaus Hasselbach
Beginn der Sitzung 20.00 Uhr
Ende der Sitzung 22.00 Uhr
An der Sitzung haben teilgenommen:
Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Johannes Adamus, Armin Wagner, Christian Schneider,
Michael Hoffman, Carsten Berg, Margitta Gaukler West
Entschuldigt fehlten:
Unentschuldigt fehlten:
Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 18.11.2022
Der Vorsitzende bat um Erweiterung der Tagesordnung, Top 7: Nature One – Neuer Vertrag Es gab keine Einwände seitens des Rates.

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom Dienstag 18.10.2022 Zur Niederschrift über die 27. Sitzung vom 18.10.2022 gab es keine Einwände. Damit ist die Niederschrift über die 27. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 18.10.2022 genehmigt.

2.Anschaffung Gemeinde
Anschaffung von Stiga Akku Freischneider, Hochentaster und Heckenschere der 500er Serie. Es wurden drei Angebote verglichen, Fa. Brust 1200,-Euro, Fa. Globus Baumarkt 1280,-Euro und HSH24 1224,- Euro.
Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung der drei Stiga Akkugeräte der 500er Serie – Heckenschere, Hochentaster und Freischneider – bei der Fa. Brust für 1200,- Euro.
Ergebnis: Einstimmig
Der Vorsitzende hat einen Aufsitzrasenmäher für die Gemeindearbeit ausgeschrieben. Es lagen zwei vergleichbare Angebote für einen Stiga Park Pro 900AWX vor. Von der Fa Brust für 16.840,- Euro, von 28. Sitzung (KW 2019-2024) des Ortsgemeinderates Hasselbach
der Fa. LVF Kommunal und Gartentechnik Koblenz für 14.895,- Euro. Die Fa. RWZ Koblenz, RWZ Kastellaun und Kehl Motorgeräte hat kein Angebot abgegeben. Nach Beratung wurde folgender
Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung des Aufsitzrasenmähers Stiga Park Pro 900AWX von der Fa. LVF Kommunal und Gartentechnik Koblenz für 14.895,- Euro.
Ergebnis: Einstimmig.

3.Teilnahme am Programm „Zukunfts-Check-Dorf“.
Dem Rat lag mit der Einladung zur Sitzung ein Schreiben, des Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises, Herrn Volker Boch, zum Thema Teilnahme am Förderprogramm „Zukunfts-Check-Dorf 2023" vor.
Auszug aus dem Schreiben:
Viele Dorferneuerungskonzepte sind mittlerweile über 30 Jahre alt und bedürfen einer
Aktualisierung. Das Dorferneuerungskonzept der Ortsgemeinde Hasselbach stammt aus dem Jahr 1990. Eine Fortschreibung ist aufgrund demografischer Veränderungen sowie baulicher, infrastruktureller und sozialer Herausforderungen empfehlenswert.
Neben der klassischen Förderung der Fortschreibung eines Dorferneuerungskonzeptes aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes besteht im Rhein-Hunsrück-Kreis voraussichtlich ab Mitte 2023 auch die Möglichkeit, das Dorferneuerungskonzept mittels eines Zukunfts-Checks Dorf fortzuschreiben. Wichtige Themen, wie beispielsweise Alterung der Bevölkerung, Gebäudeleerstand, Nahversorgung und das soziale Miteinander werden aufgearbeitet und Möglichkeiten zum zukünftigen Handeln herausgefiltert. Insbesondere erhalten auch junge Menschen dabei die Möglichkeit, sich verstärkt mit ihrer Heimat zu identifizieren und sich wirkungsvoll ins Dorfgeschehen einzubringen. Dies kann unter anderem auch den Generationenübergang in den Gemeinderäten fördern.
. Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Teilnahme am Förderprogramm „Zukunfts-Check-Dorf 2023.
Ergebnis: Einstimmig.

4. Weihnachtsbaum stellen und schmücken.
Gemeinderatsmitglied Herrn Christian Schneider hat mit dem Förster Herr Lieschied einen Weihnachtsbaum in der Kultur an der B327 nähe Völkenroth ausgesucht und einen Termin zur Abholung am Freitag den 25.11. um 15 Uhr ausgemacht. Anschließend soll der Baum noch aufgestellt werden. Das anbringen der Beleuchtung und das Schmücken, mit Beteiligung der Kindern aus dem Dorf, ist am Samstag ab 14 Uhr vorgesehen. Die Landfrauen sorgen für das leibliche Wohl.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

5. Glasfaserausbau im RHK.
Der Vorsitzende machte den Vorschlag das Gemeindehaus mit einem Glasfaseranschluss, im Rahmen des Ausbau`s des RHK, durch die Firmen Vodafone und Westnetz Energie, zu versehen.28. Sitzung (KW 2019-2024) des Ortsgemeinderates Hasselbach Nach Beratung über Anschluss und Nutzungsmöglichkeiten wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt den Glasfaseranschluss für das Gemeindehaus Hasselbach zu den möglichst besten Konditionen.
Ergebnis: Einstimmig

6. Klimaangepasstes Waldmanagement- Beratung und Beschlussfassung.
Der Vorsitzende erläutert das vom Bund vorgestellte Konzept „ Klimaangepasstes
Waldmanagement“. Um eine Förderung langfristig zu erhalten müssten einige Umbaumaßnahmen in der Waldbewirtschaftung durchgeführt werden z. B. Änderung der Abstände der Rückegassen, 5% der Waldfläche muss sich selbst überlassen werden – Naturverjüngung, Keine Entwässerung der Waldflächen und noch weitere Maßnahmen. Nach Beratung wurde vereinbart den Tagesordnungspunkt zu verschieben, um uns von unserem Revierförster Herrn Riegel beraten zu lassen.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

7. Natur One - Neuer Vertrag
Der im Jahr 2022 geschlossene Vertrag wurde nach Verhandlungen aufgrund der Corona Pandemie und den damit verbundenen Mindereinnahmen des Veranstalters, für 2 Jahre mit den alten Konditionen geschlossen. So wollte die Gemeinde den Veranstalter bei einem Neustart unterstützen. Da der Vertrag sich jedoch automatisch jeweils um 1 Jahr verlängert und 1 Jahr im voraus gekündigt werden muss, sollte der Vertrag jetzt zum 31.12.2023 gekündigt werden. Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Kündigung des bestehenden Vertrages über die Veranstaltung Nature One mit der Fa. I-Motion zum 31.12.2023, mit dem Angebot zur neu Aushandlung.
Ergebnis: Einstimmig.

8. Mitteilungen und Anfragen
Der Vorsitzende informiert den Rat über die Wartung der Gemeinde Glocke. Das Traggerüst sollte noch von einem Zimmermann überprüft werden. Die Straßensperrung hinter dem Spielplatz wurde mit zwei Pfosten durchgeführt. Die Bündelausschreibung Strom über die VG Kastellaun ist abgeschlossen, Preis für normal Strom liegt bei 0,79 €, für Straßenbeleuchtung bei 0,71€ und Wärmestrom bei 0, 74€ Die Grundsteuersätze müssen in der nächsten Sitzung angepasst werden Bei der Rechnungsprüfung der Gemeinde Hasselbach gab es nur geringe Beanstandungen. Die Gemeinden sind ab dem Jahr 2023 Umsatzsteuerpflichtig. Die Straßen Gully Entleerung findet am 10. 12. Um 10 Uhr statt.28. Sitzung (KW 2019-2024) des Ortsgemeinderates Hasselbach
Die UVV Prüfung im Gemeindehaus findet incl. des Feuerwehrgerätehauses und Jugendraums statt.
Es wurde kein Beschluss gefasst.