Sitzungsprotokoll vom 05.06.2015

Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates Hasselbach

am Freitag, den 05.06.2015,

im Gemeindehaus Hasselbach

Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr

Ende der Sitzung: 21.15 Uhr


An der Sitzung haben teilgenommen:

Ortsbürgermeister Werner Gaukler,

sowie die Gemeinderatsmitglieder, Mario Michel, Werner Berg , Michael Hoffmann, Armin Wagner, Carsten Berg, Christian Schneider

Entschuldigt fehlten: ------

unentschuldigt fehlte: ------

Der Vorsitzende stellt vor Eintritt in die Tagesordnung fest, dass die Einladung  form- und fristgerecht ergangen und der Ortsgemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Amtsblatt der Verbandsgemeinde am 29.05.2015

Der Vorsitzende bittet um Erweiterung der Tagesordnung öffentlicher Teil um nachfolgende Punkte.

  1. Erweiterung der Urnenwand beidseitig

  2. Umbau einer Straßenlaterne auf LED

  3. Zustimmung zum BAT- Konzept


Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen die Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: -einstimmig-

Öffentlicher Teil

Tagesordnung

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 08.05.2015 öffentlicher Teil

Der Vorsitzende stellt fest, dass jedes Ratsmitglied eine Ausfertigung der vorgenannten Niederschrift per Mail erhalten hat. Auf Befragen werden keinerlei Einwände gegen den Inhalt den der Niederschrift erhoben.

Damit ist die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Hasselbach vom 08.05.2015 genehmigt.

  1. Erweiterung der Urnenwand beidseitig auf dem Friedhof in Hasselbach;
    Beratung und Auftragsvergabe

Bei der letzten Sitzung wurde angeregt die Urnenwand evtl. beidseitig zu erweitern. Der Vorsitzende hat daraufhin Herr Meurer angesprochen, welchen Preisnachlass er gibt, wenn die Erweiterung beidseitig erfolgt. Der Herr Meurer hat ihm darauf einen Nachlass von 5% angeboten.

Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst

Der Vorsitzende wird ermächtigt die Firma O. Meurer mit der beidseitigen Erweiterung der Urnenwand zu beauftragen.

Beschluss – einstimmig –

  1. Umbau einer Straßenlaterne auf LED

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass er bei der Telekom angefragt hat, ob sie bereit ist die Straßenlaterne hinter dem Gemeindehaus kostenlos auf eine LED-Leuchte umzurüsten. Dieses Umrüsten soll als Sonderleistung zur Aufstellung des Funkmastes bei der Veranstaltung NATUR ONE erfolgen.

Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst

Der Gemeinderat ist mit den vorgeschlagen Maßnahmen einverstanden. Der Vorsitzende wird beauftragt die Leistungen zu beauftragen.

Beschluss – einstimmig –

  1. Zustimmung zum BAT- Konzept

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass er gestern von dem Revierförster Herrn Riegel angesprochen wurde diesen Punkt auf die Tagesordnung zu setzen. Da er die Unterlagen erst heute Abend erhalten hat, konnte er jedoch nur eine Kopie erstellen und hat sie selbst noch nicht gelesen.

Nach Beratung wird folgendes festgelegt:

Der Vorsitzende soll das Konzept jedem Ratsmitglied per Mail zu senden. Ein Beschluss wird dann bei der nächsten Sitzung erfolgen.

  1. Verschiedenes

    1. Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass der Grasschnitt-Container bei der nächsten Leerung geändert wird (Container mit geringerer Höhe)

Es wurde kein Beschluss gefasst

  1. Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass die Sperrschilder an dem Feld-weg Mühlers – Mühle nicht lesbar sind. Er macht den Vorschlag diese gegen neue Schilder auszutauschen.

Der Vorsitzende wird beauftragt neue Schilder zu beschaffen und montieren zu lassen.

  1. Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass das Ratsmitglied Werner Berg von Herrn R. Hilz angesprochen wurde, wann der Ast der Trauerweide am Fischteich von der Gemeinde abgeschnitten wird. Der Vorsitzende sagt, dass diese Arbeit nach der Heuernte ausgeführt wird.

Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen die Ausführung

  1. Ein Ratsmitglied bittet um die Kündigung der alten Internetseite der Gemeinde Hasselbach. Der Vorsitzende wird die alte Internetseite der Gemeinde Hasselbach zum nächst möglichen Termin kündigen. Er wird versuchen mit Herrn Reines einen Link auf der alten Seite zu installieren um automatisch auf die neue Seite zu gelangen. Nachdem die alte Seite gelöscht ist, werden Werbepartner für die neue Seite vom Gemeinderat gesucht und Inhalte von Hasselbacher Vereinen bereitgestellt.

Der Gemeinderat ist damit einverstanden

  1. Ein Ratsmitglied macht darauf aufmerksam, dass in der Kurve der L 108, Abzweigung L 225 die Straßenmarkierung nicht mehr zu sehen ist. Der Vorsitzende kümmert sich darum.

Es wurde kein Beschluss gefasst


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