Niederschrift von der Gemeinderatssitzung vom 09.04.2019

 

Niederschrift

 

 

 

über die Sitzung des Gemeinderates Hasselbach

 

am Dienstag, den 09.04.2019

 

im Gemeindehaus Hasselbach

 

 

 

Beginn der Sitzung:19.30 Uhr

 

Ende der Sitzung 21.45 Uhr

 

 

 

An der Sitzung haben Teilgenommen:

 

 

 

Ortsbürgermeister Werner Gaukler

 

 

 

sowie die Gemeinderatsmitglieder, Werner Berg, Michael Hoffmann, Christian

 

Schneider, Sascha Eisinger, Armin Wagner, Carsten Berg

 

 

 

 

 

Entschuldigt fehlten: -----

 

Unentschuldigt fehlen: -----

 

 

 

Der Vorsitzende stellt vor Eintritt Tagesordnung fest, dass die Einladung form-

 

und fristgerecht ergangen ist und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Amtsblatt der Verbandsgemeinde am 05.04.19

 

 

 

Tagesordnung:

 

 

 

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 14.11.2018 - öffentlicher Teil

 

Der Vorsitzende stellt fest, dass jedes Ratsmitglied eine Ausfertigung der vorgenannten Niederschrift erhalten hat. Auf Befragen werden keinerlei Einwände gegen den Inhalt der Niederschrift erhoben. Damit gilt die Niederschrift als bestätigt.

 

 

 

  1. Beratung und Beschlussfassung über den Hauungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2019

 

Der Plan liegt allen Gemeinderatsmitgliedern vor und schließt mit einem Fehlbetrag von 2.000,- € ab. Durch den aktuellen Windbruch und die negative Entwicklung der Holzpreise, werden die geplanten Zahlen nicht mehr relevant sein, so dass hier das endgültige Jahresergebnis abzuwarten ist.

 

 

 

Nach Beratung wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem vorgelegten Hauungs- und Kulturplan wird zugestimmt.

 

 

 

Beschluss: -einstimmig-

 

 

 

  1. Vorstellung des geplanten Windrades in der Gemeinde Hasselbach

 

Zu diesem Punkt stellt Herr Werner Vogt von der Firma Höhenwind die Planung vor. Wie bereits seinerzeit von der Firma Juwi, werden 3 Windkraftanlagen geplant, was auch aktuell die rechtliche Vorgabe abbildet. Ein Rad befindet sich auf der Gemarkung Hasselbach und zwei Räder im angrenzenden Staatswald. Herr Vogt erklärt die Rahmenbedingungen und auch die Vorgehensweise bezüglich der Realisierung. Da insgesamt 3 Räder für den Bau notwendig sind, kann weder die Ortsgemeinde noch der Staat allein planen. Die finanziellen Rahmenbedingungen für einen Pachtvertrag sehen wie folgt aus:

 

 

Pachteinnahmen: 1 bis 9 Jahre =6% der Nettoeinnahmen mind. 30.000 €

 

 

                                            10 bis 15 Jahre =6,5% der Nettoeinnahmen mind. 30.000 €

 

 

                                            16 bis 20 Jahre =7% der Nettoeinnahmen mind. 30.000 €

 

 

Ist der Nettoerlös höher als der jährliche Pachtzins wird dieser Betrag jährlich zusätzlich bezahlt.

 

 

 

Das Rad in Hasselbach hat eine Kapazität von 4 MW. Es wird bei konservativer Schätzung von 8,1 Mio. kWh p. A. und einen Ertrag von 6,3 ct./kWh ausgegangen. Hier muss jedoch noch das Ergebnis der Ausschreibung abgewartet werden, bevor der endgültige Preis fest steht.

 

 

 

Des Weiteren ist eine Pauschale Entschädigung von 2.000,- € für etwaige Jagdpachtminderungen vorgesehen. Die Vergütungen für Leitungsrechte werden noch ermittelt. Es soll ein Bürgerwindrad in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG entstehen, welche die Möglichkeit einer direkten Beteiligung bietet. Es wurde darüber diskutiert, dass andere Planer bereit sind, höhere Pachten zu zahlen, was bei der ersten Ausschreibung auch der Fall war. Herr Vogt hat glaubhaft versichert, dass sein Unternehmen alles versucht, das Projekt zu Realisieren, was nach seiner bisherigen Erfahrung auch möglich ist. Er hat bereits das naturschutzrechtliche Gutachten in Auftrag gegeben, was bereits Kosten verursacht.

 

 

 

Nach Beratung wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Firma Höhenwind wird die Fläche zu den obigen Rahmenbedingungen verpachtet, Herr Vogt schickt den Pachtvertrag an Herrn Gaukler, der den Pachtvertrag an alle Ratsmitglieder weiterleitet. Die Verbandsgemeinde wird vor der Unterzeichnung den Pachtvertrag final prüfen. Falls von Gemeinderatsmitgliedern Änderungen gewünscht werden, sind diese dem Ortsbürgermeister mitzuteilen. Mit einer Realisierung kann innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre gerechnet werden.

 

 

 

Beschluss -einstimmig-

 

 

 

  1. Annahme von Spenden

 

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass die Firma I-Motion eine Spende von 2.500,- € zur Förderung der Heimatpflege geleistet hat. Mit der Einwerbung/Entgegennahme der Spende ist keine Beeinflussung bei der Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben zu erwarten.

 

 

 

Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst

 

Der Ortsgemeinderat ist mit der Annahme der Spende einverstanden.

 

 

 

Beschluss -einstimmig-

 

 

 

  1. Mitteilungen und Anfragen

 

 

 

  1. Der Vorsitzende befragt den Gemeinderat, ob er nach der Kommunalwahl die Grenzbegehung organisieren soll. Es wurde besprochen, dass er die Grenzbegehung organisiert, die notwendigen Gespräche mit I-Motion im Rahmen der Vorbereitung mit dem neu Gewählten Bürgermeister führt und auch nach der Kommunalwahl mit seinen persönlichen Kontakten noch zur Verfügung stehen soll.

 

 

 

  1. Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass nach der turnusmäßigen Überprüfung des Baumkatasters 9 Bäume überprüft werden müssen, er wartet auf ein Angebot. Danach wird über einen Auftrag entschieden.

 

 

 

  1. Es wurde sich darauf verständigt, dass nach der Kommunalwahl das Thema Homepage nochmal eingehend besprochen wird.

 

 

 

  1. Herr W. Berg informiert, dass er in der nächsten Woche einen Termin bei der Kreisverwaltung wegen der zeitnahen Anlage einer Streuobstwiese hat. Er wird den Gemeinderat über die laufende Entwicklung informieren.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende Der Schriftführer

 

 

 

 

 

 

 

Werner Gaukler Werner Berg

 

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