36. Sitzung (KW 2019-2024) des Ortsgemeinderates Hasselbach
Niederschrift
über die 36. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 12.09.2023 im Gemeindehaus Hasselbach
Beginn der Sitzung 20.01 Uhr
Ende der Sitzung 21.55 Uhr
An der Sitzung haben teilgenommen:
Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Johannes Adamus, Armin Wagner, Christian Schneider, vCarsten Berg, , Michael Hoffman
Entschuldigt fehlten: Margitta Gaukler- West
Unentschuldigt fehlten:
Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 08.09.2023
Der Vorsitzende bat um Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt

3. Spende an die Jugendfeuerwehr. Seitens des Rates gab es keine Einwände

Öffentlicher Teil:
1. Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 08.08.2023. Zur Niederschrift über die 35. Sitzung vom 08.08.2023 gab es keine Einwände. Damit ist die Niederschrift über die 35. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 08.08.2023 genehmigt.

2. Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI)
Auszug aus dem Investitionsprogramm:
Das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI,ist ein
Förderprogramm für Kommunen in Rheinland-Pfalz. Insgesamt umfasst das Programm 250 Millionen Euro und besteht aus zwei Teilen:
• 180 Millionen Euro für eine einwohnerbezogene Pauschalförderung. Jede kommunale
Gebietskörperschaft erhält dazu - gemessen an der Einwohnerzahl - einen bestimmten
Betrag. Diesen kann sie für Investitionen in den Klimaschutz oder für Maßnahmen zur
Klimafolgenanpassung nutzen. Ein kommunaler Eigenanteil ist nicht erforderlich. Es stehen im Rahmen einer Positivliste über 60 Maßnahmen zur Auswahl.
• 60 Millionen Euro für einen Wettbewerb für Kommunale Gebietskörperschaften und private Unternehmen für Klimaschutzmaßnahmen. Mit dem Wettbewerb sollen innovative
Leuchtturmprojekte aus den Bereichen Wasserstofftechnologie, kommunale Wärmenetze, klimafreundliche Ausgestaltung der Innenstädte sowie kommunale Begegnungsorte in Ortsgemeinden gefördert werden.
Die restlichen Mittel beinhalten Administrierungskosten sowie Beratungskosten.
Für die Umsetzung des KIPKI ist ein Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen
Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation vom Landtag im Mai 2023 verabschiedet worden, das ab Juli 2023 in Kraft treten soll. Die KIPKI-Mittel des ersten Programmteils können dann ab dem 1. Juli 2023 über das MKUEM beantragt werden. Den zweiten Programmteil verantwortet das MWVLW. Die Details werden in einer eigenen Verwaltungsvorschrift geregelt. Der Gemeinde Hasselbach stehen 29,- Euro pro Einwohner zur Verfügung, das sind gesamt 4190,- Euro.
Nach Beratung über förderfähige Maßnahmen, wurde eine Ladesäule für E-Bike favorisiert, die im Bereich des Kinderspielplatzes, Richtung Radweg aufgestellt werden soll. Die Maßnahme soll im Vorfeld mit Herrn Ralf Steffen von der VG Kastellaun auf Förderfähigkeit beraten werden.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

3. Spende an die Jugendfeuerwehr
Förderung der Jugendfeuerwehr: Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Zur Förderung der „Jugendfeuerwehr Oberkülztal“ der Gemeinden Michelbach, Alterkülz und Hasselbach beschließt der Gemeinderat Hasselbach eine Spende von 200-, Euro zur Anschaffung von Winterjacken.
Ergebnis: Einstimmig.

4. Mitteilungen und Anfragen
Arbeitseinsatz zur Pflege der Gemeindeanlagen soll am 14.10.2023 um 9°° Uhr beginnend stattfinden.
Anfrage des Herrn M. Braun, einen Arbeitskreis zur Verkehrslage in der Gemeinde Hasselbach, seitens des Gemeinderats einzurichten. Nach Beratung war keine Mehrheit abzusehen.
Im Bereich der Bushaltestellen soll mit der VG Kastellaun – Ordnungsamt, LBM Rheinland-Pfalz eine Verkehrsschau beantragt werden, um eine Verkehrsberuhigung z.B. auf 30 Km/h im Bereich der Bushaltestelle umzusetzen.

Der St. Martinszug findet dieses Jahr in Hasselbach statt. Aufbau soll am 04.11.2023 stattfinden und Durchführung am 10.11.2023 um 18°°Uhr.

Der Sargwagen wird entsorgt, es besteht keine Nachfrage mehr und eine Instandsetzung ist unverhältnismäßig gegenüber Nutzen, Kosten und Aufwand.