Niederschrift von der Gemeinderatssitzung vom 18.02.2020

Niederschrift

über die 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 18.02.2020 im Gemeindehaus Hasselbach

Beginn der Sitzung 20.03 Uhr
Ende der Sitzung 21.40 Uhr
An der Sitzung haben teilgenommen:
Ortsbürgermeister Sascha Eisinger

sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Margitta Gaukler West, Johannes Adamus, Armin Wagner,

Carsten Berg, Christian Schneider
Entschuldigt fehlten: Michael Hoffmann
Unentschuldigt fehlten: ----------

Zu Gast von der VG: VG Bürgermeister Herr Christian Keimer und
Verwaltungsangestellte Frau Andrea Jungbluth.

Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht
ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Amtsblatt

der Verbandsgemeinde vom 14.02.2020

Der Vorsitzende beantragt die Tagesordnung, um einen Punkt zu erweitern:
5. Antrag für einen Zuschuss zur Kinderfastnacht am 21.02.2020
Es gab keine Einwände. Die Tagesordnung wird wie folgt abgewickelt:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom

Dienstag 21.01.2020

Zur Niederschrift über die Sitzung vom 21.01.2020 gab es keine Einwände.
Damit ist die Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 21.01.2020

genehmigt

2. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Kindergartenstätten – Zweckverband

Simmern-Rheinböllen

Intensive Beratung der Vor- und Nachteile über den Beitritt zum Kindergartenstätten –

Zweckverband Simmern-Rheinböllen

Der Gemeinderat Hasselbach stimmt für den Beitritt, der in der Zweckvereinbarung
"Kindertagesstätte Alterkülz" zusammengeschlossenen Gemeinden (Kindergartenbezirk), zum

Kindertagesstätten-Zweckverband Simmern-Rheinböllen.

Beschluss: Mit 5 Ja Stimmen und 1er Nein Stimme wurde der Beschluss angenommen.

3. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Stellenplan

für die Haushaltsjahre 2020/2021
Der Vorsitzende erteilt das Wort an Frau Jungbluth.
Diese erläutert den Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021.

Nach Beantwortung der Rückfragen durch Frau Jungbluth stellt der Vorsitzende die den
Gemeinderatsmitgliedern vorliegende Haushaltssatzung (Anlage 1 zur Niederschrift), einschließlich

Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 zur Abstimmung.

Beschluss: - einstimmig -

Dem vorgelegten Haushaltsplan wird zugestimmt und die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre

2020/2021 entsprechend der Anlage 1 zur Niederschrift verabschiedet.
4. Mulchen von Hecken und schneiden von Wegrändern in der Gemarkung
Das Mulchen und schneiden der Wegränder wurde in der letzten Sitzung vom 21.01.2020 schon
angesprochen. Ein Angebot von der Fa. Marco Wagner aus Reich wurde eingeholt, und die

Durchführung aus Termingründen schon ausgeführt.

Beschluss: - einstimmig -

5. Antrag für einen Zuschuss zur Kinderfastnacht am 21.02.2020.
Nach Beratung wurde über eine Spende von 50,- Euro abgestimmt.

Beschluss: - einstimmig -
6. Mitteilungen und Anfragen.

Die 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde wurde geöffnet, bis zum
31.03.2020 kann die Gemeinde Hasselbach Änderungen einbringen, z.B. Neubaugebiet und
Ausgleichsfläche. Es wird angeregt sich zwischendurch zu diesem Thema noch mal zu treffen und zu

beraten.

Bei Einkäufen und Anschaffungen für die Gemeinde, soll ab März ein elektronischer Rechnungslauf
stattfinden. Damit dies ohne Umwege möglich ist, soll Rechnungen in Zukunft direkt zur VG
Kastellaun geschickt/übermittelt werden. Die neue Rechnungsanschrift lautet:

Ortsgemeinde Hasselbach
c/o Verbandsgemeinde Kastellaun
Kirchstraße 1
56288 Kastellaun.

Die Einladungen und Niederschriften zu den Ortsgemeinderatssitzungen sollen auf elektronischem
Wege laufen, um Papier und Porto zu sparen (Umweltbewusst). Nach kurzer Beratung ergab sich
unter den Gemeinderatsmitgliedern eine allgemeine Zustimmung. Es wurde kein Beschluss gefasst.

Anmerkung zum Protokoll über das Treffen des Gemeinderates mit I-Motion am 22.01.2020 wurden
erfasst und werden im Nachgang mit I-Motion durch den Vorsitzenden thematisiert.
Der Bundeswehrstandort Kastellaun wird Personell aufgestockt, Soldatinnen u. Soldaten werden in

der Umgebung Wohnungen zur Miete suchen.

Der Vorsitzende hatte einen Termin bei Herr Freiland zum Glasfaser Ausbau in der Gemeinde.
Die Statik für das Vordach am Gemeindehaus ist in Arbeit, es fehlte nach eine Zeichnung.
Der Windwurf durch das Sturmtief „Sabine“ hatte im Gemeindewald nur Schäden verursacht.
Das Ortsschild am Ortseingang aus Richtung Kastellaun muss neu befestigt werden, die Zuständigkeit

muss noch geklärt werden.

Die Reinigung der Straßen Rinneneimer in der Ortslage muss durchgeführt werden.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

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T E R M I N E  

 

10.03.2020     15:00 Uhr

Spielenachmittag im Gemeindehaus

 

10.03.2020        18:00 Uhr

Hygiene auf Festen in Dichtelbach

 

18.03.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

21.03.2020        14:00 Uhr

Ziegenhof erleben und genießen in Schwarzen

 

25.03.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

27.03.2020        09:15 Uhr

Tagesfahrt zur Mandelblüte in die Pfalz

 

01.04.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

04.04.2020        09:00 Uhr

UMWELTPUTZTAG

 

04.04.2020        13:00 Uhr

Großer Landfrauentag in der Hunsrückhalle

 

08.04.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

14.04.2020     15:00 Uhr

Spielenachmittag im Gemeindehaus

 

15.04.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

22.04.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

25.04.2020        08:00 Uhr

Tagesfahrt nach Luxemburg

 

29.04.2020        19:00 Uhr

Eine humorige Zeitreise mit Hausmädchen Martha. Stadtmuseum Oberwesel

 

29.04.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

06.05.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

09.05.2020        13:00 Uhr

Arbeitseinsatz Spielplatz

 

12.05.2020     19:00 Uhr

Spielenachmittag im Gemeindehaus

 

 

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