Niederschrift von der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2020

Niederschrift

über die 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 21.01.2020 im Gemeindehaus Hasselbach

Beginn der Sitzung 20.00 Uhr
Ende der Sitzung 22.05 Uhr

An der Sitzung haben teilgenommen:

Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Michael Hoffmann, Margitta Gaukler West, Johannes Adamus, Armin Wagner, Carsten Berg, Christian Schneider

Entschuldigt fehlten:----------
Unentschuldigt fehlten: ----------

Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Amtsblatt der Verbandsgemeinde vom 17.01.2020

Der Vorsitzende beantragt die Tagesordnung, um einen Punkt zu erweitern:

5. Beratung und Beschluss des Forstwirtschaftsplans 2020

Es gab keine Einwände

Die Tagesordnung wird wie folgt abgewickelt:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortgemeinderates Hasselbach vom Mittwoch 20.11.2019

Zur Niederschrift über die Sitzung vom 20.11.2019 gab es keine Einwände.

Damit ist die Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 20.11.2019 genehmigt

2. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Windkraftanlage.

Nach Beratung stimmt der Gemeinderat dem Bau und dem damit verbundenen Gestattungsvertrag zwischen der Ortsgemeinde Hasselbach und der Höhenwind – Park GmbH, bekannt aus der Sitzung des Gemeinderats vom 22.11.2019 (nicht öffentlicher teil) zu.

Mit dem Abstimmungsergebnis – 6 Ja Stimmen und 1er nein Stimme.

3. Rausfräsen von Wurzelstöcken auf dem Spielplatz.

Die Wurzelstöcke stammen aus dem Arbeitseinsatz vom 12.10.2019 wobei der leicht giftige Strauch „Roter Hartriegel“ auf dem Spielplatz entfernt wurde.

Die Wurzelstöcke wurden durch Firma Magnus Falk vorab  gefräst, da die Fräsmaschine kurzfristig zur Verfügung stand, zu einem Preis von 297,50 Euro

Nachträglich wurde der Beschluss einstimmig gefasst.

4. Sachstand Kindergarten Alterkülz.

Der Vorsitzende informiert den Rat über den Platzmangel – Platzbedarf in der Kindergartenstätte in Alterkülz. Zurzeit können 55 Kinder betreut werden, durch das Landes Jugendamt wurde eine Sondergenehmigung für zusätzliche 10 Plätze bis zum Sommer 2020 erteilt.

Für das Folgejahr 2021 fehlen weitere 17 Plätze und für 2022 weitere 23 Plätze, von 55 Plätzen aus gehend fehlen laut Landes Jugendamt ca. 40 Kindergartenplätze.

Es stehen Überlegungen an für einen Neubau, Umbau oder Anbau. Bis zur Realisierung müssen Ausweichmöglichkeiten überdacht werden. Angedacht war auch eine Außengruppe, zum Beispiel im Gemeindehaus Hasselbach, dann wäre das Gemeindehaus für diese Übergangszeit, für alle Veranstaltungen nicht nutzbar.

 Es wurde kein Beschluss gefasst.

5. Beratung und Beschießung des Forstwirtschaftsplan 2020

Nach Vorlage des Forstwirtschaftsplan 2020 und Beratung über diesen.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

6. Mitteilungen und Anfragen

Der Vorsitzende teilte dem Rat mit, dass die Ausbesserung der Straße zwischen Hasselbach und Spesenroth aufgenommen und durchgeführt wird.

Die Einberufung der Jagdgenossenschaftssitzung wird demnächst geregelt.

Im Vertrag mit I-Motion ist eine Spende mit vereinbart, die vertraglich gesehen nicht rechtens ist. Die Vereinbarung wurde aus dem Vertrag herausgenommen. Die Pachtsumme bleibt jedoch gleich. 

Die beschädigte Schutzhütte am Radweg, an der Brücke Richtung B327, wird entfernt und durch eine Ruhebank ersetzt.

Die Grundsteuerbescheide, Hundesteuer und weitere Abgaben von der VG Kastellaun werden nicht mehr jährlich versendet, sondern auf Dauerbescheide umgestellt. Die Bescheide bleiben so lange gültig, bis sich eine Änderung ergibt.

Geschwindigkeitsmessungen (ohne Blitzer) am Ortseingang von der B327- und von Spesenroth kommend wurden durchgeführt. Die Überschreitung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit von 50 km/h lag zwischen 10% u. 35%. Von Spesenroth kommend soll eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt werden.

 

Für das Zurückscheiden der Sträucher und Baumästen an den Wegrändern soll ein Angebot eingeholt werden.

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T E R M I N E

   

22.01.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

24.01.2020

Gemeindeversammlung

 

25.01.2020

Gemeindetag

 

28.01.2020        19:00 Uhr

Selbstverteidigung Gemeindehaus Hundheim

 

 

29.01.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

05.02.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

11.02.2020     15:00 Uhr

Spielenachmittag im Gemeindehaus

 

12.02.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

15.02.2020        18:00 Uhr

Die lustige Witwe

Theater Koblenz

 

19.02.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

26.02.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

11.02.2020    20:00 Uhr   

 Tischtennis

 

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